Verfahren im internationalen Handel

Fachausschussvorsitzender / Arbeitskreisleiter
Reinhard Fischer, Deutsche Post DHL Group, Bonn

Die zunehmende Elektroni­sierung des Daten­austauschs zwischen Wirt­schaft und öffent­licher Ver­wal­tung hat auch im Zoll­bereich Einzug gehalten. Neben einer Moderni­sierung des Zollrechts und einer qualitativ verbesserten Partner­schaft zwischen Wirtschaft und Verwaltung ist die voll­ständige Elektro­ni­sie­rung aller Zoll­prozesse eines der wich­tigsten Ziele des Projekts „e-Customs“ der Europäischen Kommission. Damit wird zwar die Elektronisierung im Zoll­bereich konsequent realisiert, das Konzept enthält aber einige Elemente, die Anlass zu der Befürch­tung geben, dass die wirt­schaft­liche Gestal­tung von Abläufen im bishe­rigen Ausmaß nicht mehr möglich sein wird und dass ver­schie­dene Handels­verein­fachungen in Zukunft nicht mehr genutzt werden können. Grund dafür sind die viel­fäl­tigen Maß­nahmen der Regie­rungen in Europa und der Kommission, mit denen die Sicher­heit inter­natio­naler Waren­ver­kehre gewähr­leistet werden soll. Durch diese Sicher­heits­initia­tiven – sowohl auf euro­päischer als auch auf ameri­ka­ni­scher Ebene – erhält die Zoll­ver­wal­tung neue Instru­mente und Kompe­ten­zen, um sowohl die origi­nären Zoll- als auch die neuen Sicher­heitsbe­lange zu garan­tieren.

So hat die Kommission einen Vorschlag für die Weiter­ent­wick­lung des Moder­ni­sier­ten Zoll­kodex (MZK) zum Unions­zoll­kodex (UZK) vorge­legt, in den vor allem die Vor­gaben des Ver­trages von Lissabon, Basis­rechts­akte wie den Zoll­kodex mittels delegierter Rechtsakte und Durchführungs­rechtsakte umzusetzen, eingear­beitet wurden. Der MZK wurde noch vor seiner Anwendung zum 1. November 2013 aufge­hoben und durch den „Zollkodex der Union“ (UZK) ersetzt. Der Arbeits­kreis begleitet die Arbeiten zur Um­setzung des UZK in Deutschland, da erhebliche Neuerun­gen und Pro­zess­ände­rungen auf die Unter­nehmen und die Zoll­verwal­tung zu­kommen.

Mitglieder des Arbeitskreises sind von Seiten der Wirt­schaft Mitar­beiter aus den Zoll- und Außen­wirtschafts­abtei­lungen größerer Unternehmen (z.B. Bayer, Hugo Boss, IBM, Siemens, Quelle). Die öffentliche Ver­wal­tung ist durch das Bundes­ministerium der Finanzen und das Statisti­sche Bundesamt vertreten. Darüber hinaus sind in dem Arbeits­kreis einige für den interna­tio­nalen Handel relevante Ver­bände repräsen­tiert.