In der Herzkammer der Demokratie

Am 21. Februar 2024 war der AWV-Arbeitskreis „Einsatz von KI und neuen Technologien“ in den Räumlichkeiten des Bundestages zu Gast. Die Teilnehmenden erhielten einen seltenen Einblick in die Arbeiten und Aktivitäten der Bundestagsverwaltung rund um die Themen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI). Gemeinsam mit der Bundestagsvizepräsidentin, Yvonne Magwas (MdB), Catarina dos Santos-Wintz (MdB und Mitglied im Digitalausschuss) und Franziska Hoppermann (MdB) wurde diskutiert, wie sich der aktuelle Status der Digitalisierungs- und KI-Projekte im Deutschen Bundestag gestaltet sowie auch, welche KI-Projekte auf den Weg gebracht werden sollten, um die knapp zehntausend Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung bei ihrer täglichen Arbeit unterstützen zu können. Welche Prozesse sich für den Einsatz von KI in der Bundestagsverwaltung eignen, wurden durch die Kommission für Information und Kommunikation (IuK) des Ältestenrates analysiert und bewertet. Als grundlegende Basis wurden Leitsätze rund um Transparenz, Datenschutz, IT-Standards und Ethik für den Einsatz von KI-Anwendungen formuliert.

Im Anschluss an den Dialog mit den Bundestagsabgeordneten stellte Professor Jörn von Lucke (Zeppelin Universität, Friedrichshafen) im Rahmen eines Impulsvortrages seine Forschung zum Einsatz von KI in Parlamenten weltweit vor. Beispielhaft wurden u. a. die parlamentarischen Arbeiten in Griechenland und Argentinien näher erläutert. Hierbei seien eine geeignete Infrastruktur sowie Data Governance von großer Bedeutung. Die größte Herausforderung für den Einsatz von KI-Technologien in Parlamenten sei insbesondere die Komponente der IT-Sicherheit.
Neben den fachlichen Diskussionen und dem inhaltlichen Austausch mit den Bundestagsabgeordneten wurde der Arbeitskreis noch durch das Paul-Löbe-Haus, das Reichstagsgebäude und die Kuppel des Bundestages geführt.

Es war ein spannender, offener und wertvoller Austausch mit der Bundestagsverwaltung. Mit diesem Gesprächsauftakt wurde nicht nur die Modernisierung der Arbeit im Bundestag thematisiert, sondern auch der Diskurs über den Einsatz von KI in der Legislative (weltweit) angeregt. Der Arbeitskreis freut sich in Zukunft über weitere Austauschmöglichkeiten, damit die Digitalisierung durch Einsatz moderner Technologien voranschreiten kann.

→ Am 20. Juni 2024 geht es praxisnah weiter: Der Arbeitskreis trifft sich in den Räumlichkeiten der Bundesdruckerei in Berlin. Neben der Besichtigung des Innovation Hubs werden die Teilnehmenden Einblicke in die Innovationsprojekte und KI-Aktivitäten der Bundesdruckerei erhalten. Interessierte sind herzlich willkommen und können gerne mit Fachreferentin Julia Szelag in Kontakt treten.

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